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Die Causa Westerwelle und das System Hartz IV

Selbst auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise haben wir in Deutschland noch fast eine Rekordbeschäftigung. Jeder zweite Bürger, vom Kleinkind bis zum Greis, geht einer Erwerbstätigkeit nach. Arbeitslosigkeit existiert nur, weil die Erwerbsneigung noch höher ist. Und die Erwerbsneigung ist höher, weil die früher stabilen Familien als Lebens- und Erwerbsgemeinschaften mehr und mehr aufgelöst werden. Diese Auflösung ist überhaupt nur möglich, weil sie staatlich subventioniert wird. Diese Subvention heißt Hartz IV. Man kann das gut finden oder schlecht, aber der Zusammenhang ist offensichtlich.

Vor der Erfindung des modernen Sozialstaats gab es im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, den Lebensunterhalt zu bestreiten: Erwerbsarbeit oder Leben in einer Familie, deren Auskommen durch Erwerbsarbeit oder Besitz gesichert ist. Der moderne Sozialstaat ist als dritte Möglichkeit hinzugekommen. Nun gibt es Menschen, und ihre Zahl wächst, die ohne Erwerbsarbeit und ohne Familie leben können. Ob sie das wollen oder nicht, ist erst einmal unerheblich. Sie können es, und sie tun es.

Laut einer Studie des DGB aus dem Jahr 2008 bekommen 42 Prozent der Alleinerziehenden Hartz IV. Anders als die klassische Familie, unter denen der Anteil der Hartz-IV-Empfänger deutlich geringer ist, ist das Modell der Alleinerziehenden also offensichtlich auf die Finanzierung durch den Staat angewiesen. Nur diese Finanzierung macht es (in 42 Prozent aller Fälle) überhaupt möglich. Wie ich oben schon schrieb, kann man das gut oder schlecht finden, aber der Zusammenhang lässt sich nicht leugnen.

Je kleiner die familiären Einheiten, desto größer die Erwerbsneigung in der Gesamtbevölkerung. Denn in jeder familiären Einheit muss oder will tendenziell mindestens eine Person einer Erwerbsarbeit nachgehen. Deshalb haben wir trotz annähernder Rekordbeschäftigung immer noch Arbeitslosigkeit. Das Angebot an Arbeitskräften ist dauerhaft größer als die Nachfrage.

In einer solchen Situation wird das Kapital strukturell knapper als die Arbeitskraft. Der Preis des Kapitals steigt, der Preis der Arbeitskraft fällt. Sinkende oder stagnierende Reallöhne führen am Arbeitsmarkt aber nur begrenzt zu sinkendem Arbeitskräfteangebot, da tendenziell nur die untersten Lohngruppen als Nachfrager ausfallen und zu Hartz IV wechseln. Für sie lohnt es sich nicht mehr zu arbeiten.

Der Arbeitsmarkt funktioniert also nicht wie ein Gütermarkt. Sinkende Löhne verringern die Erwerbsneigung kaum, im Gegenteil: Sie fördern den Trend zum Zusatzeinkommen. Familien sind auf ein zweites Einkommen angewiesen, wollen sie ihren Lebensstandard halten. So erhöhen sinkende Löhne sogar noch das Arbeitskräfteangebot. Das Ergebnis ist strukturelle Arbeitslosigkeit mit einem Sockel aus Hartz-IV-Empfängern.

Technokratin von der Leyen

Im Wahljahr 2009 gibt es für Katholiken zwei Gründe, das Kreuz nicht bei der CDU/CSU zu machen. Neben der populistischen, törichten und ungerechtfertigten Attacke der Kanzlerin auf Papst Benedikt XVI. ist die Person der Familienministerin Ursula von der Leyen und deren Politik das zweite Wahlhindernis.

Als ich im April dieses Interview im Deutschlandfunk hörte, wurde mir klar, dass die Familienministerin eine Technokratin reinsten Wassers ist. Misst man ihre auf eine Steigerung der Geburtenrate angelegte Familienpolitik an eben jener Geburtenrate, so ist sie bis jetzt ganz klar gescheitert. Im Jahr 2008 ging die Zahl der Geburten nach vorläufigen Zahlen um 1,1 Prozent zurück. Ein Jahr zuvor war sie um 1,8 Prozent gestiegen. In absoluten Zahlen ist damit wieder das Niveau von 2006 erreicht, dem Jahr vor der Reform.

Dies hält die Ministerin jedoch nicht davon ab, ihre Politik weiterhin für richtig zu halten. Dass sie nun angesichts des kurzfristigen Scheiterns für den langen Atem plädiert, ist völlig in Ordnung. Aber vielleicht hätte sie ihren vermeintlichen Erfolg im Februar nicht ganz so laut feiern sollen. Jetzt steht sie als Politikerin da, die vermeintliche Erfolge gern als Bestätigung ihrer Politik heranzieht, Misserfolge aber nicht zum Anlass etwaiger Korrekturen nehmen will. Was eigentlich könnte Frau von der Leyen zu Änderungen veranlassen, wenn nicht der Misserfolg – außer vielleicht der Finanzminister, der ihr die Mittel streichen könnte?

Es kann gut sein, dass ihre familienpolitischen Reformen keinerlei Auswirkungen auf die Geburtenrate haben. Dann sind sie aber ganz klar schädlich, denn sie binden knappe Steuermittel. Von diesem Geld hätten die Familien mehr, wenn der Staat es ihnen gar nicht erst wegnehmen oder der nächsten Generation in Form von Schulden aufbürden würde. Und eine weitere Verstaatlichung der Kinderbetreuung kann keinesfalls wünschenswert sein.

Von ähnlich technokratischem Geist bestimmt ist ihre Kampagne gegen Kinderpornographie, die inzwischen zum Kern der Sache vorgedrungen ist: den Freiheitsrechten der Bürger, die Frau von der Leyen um der vermeintlich guten Sache willen einzuschränken wünscht. Ganz ähnlich wie im Fall staatlicher Kinderbetreuung übrigens geht es auch hier darum, dem Staat Zugriff auf einen Bereich zu geben, wo er besser keinen Zugriff hätte.

Frau von der Leyen glaubt fest an den Staat und dessen Mittel, auf die Gesellschaft im Sinne ihrer Ideologie einzuwirken. Sie wünscht mehr Staat in der Familien- wie auch der Innen- und der Telekommunikationspolitik, in deren Bereiche sie sich eingemischt hat.

Und am Ende soll der nahezu allmächtige Staat von der Leyenscher Prägung auch noch im Bereich der Reproduktionsmedizin tätig werden und mit Steuermitteln Kinderwünsche erfüllen. Technik, Geld, Recht und der Staat können offensichtlich alles.

Siehe auch: Ursula von der Leyen und die Verbalkeule

Zum Einspruch verpflichtet

Der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst hat dem Wetzlarer Bezirksdekan Peter Kollas sein Amt entzogen, nachdem dieser im Wetzlarer Dom zwei Homosexuelle gesegnet hatte, die zuvor ihre Partnerschaft hatten amtlich eintragen lassen (was vulgo heute als Hochzeit gilt). Dies berichtet die FAZ auf Basis einer Pressemitteilung des Bistums, die deutliche Worte findet:

Nach der Lehre der katholischen Kirche sind alle Gläubigen verpflichtet, gegen die rechtliche Anerkennung homosexueller Lebensgemeinschaften Einspruch zu erheben. Aus diesem Grund ist es in katholischen Kirchen unmöglich, eingetragene Lebenspartnerschaften zu segnen. Es gibt nach Angaben des Bistums „keinerlei Fundament dafür, zwischen den homosexuellen Lebensgemeinschaften und dem Plan Gottes über Ehe und Familie Analogien herzustellen, auch nicht in einem weiteren Sinn.“

Der Limburger Bischof wird sich damit in weiten Teilen der (ver)öffentlich(t)en Meinung keine Freunde machen. Doch wo er Recht hat, hat er Recht.

Sehr schön übrigens ein Satz bei Focus online:

Die Segnung löste auch unter Proteststanten empörte Proteste aus.

Was sollen sie sonst auch machen, die Protestanten, außer protestieren? Ein Kalauer, ich weiß. Den Tippfehler übersehe ich mal.

Hölzerne Hochzeit

Herz und Zehn

Vorgestern waren genau zehn Jahre vergangen, seitdem wir vor den Standesbeamten traten. Vor den Altar haben wir es dann erst vor vier Jahren geschafft.

In unserer Region wird nach zehn Jahren die Hölzerne Hochzeit gefeiert. Gestern kamen liebe Freunde und Nachbarn, um unseren Garten zu schmücken und mit uns ein Glas zu erheben.

Wahre Freiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche über Ausnahmen vom Rauchverbot in Gaststätten entschieden. Richtig so. Im Geiste dieser wegweisenden Entscheidung schlage ich vor, als nächstes dem staatlichen Kinderkrippenwesen die Grundlage zu entziehen. Auch hier greift der Staat weiter in den persönlichen Bereich ein als wünschenswert.

Meint übrigens auch Volker Kauder. Sich um sich selbst zu kümmern, das sei nicht nur Bürde, sondern auch Freiheit, zitiert ihn die Zeit. Doch Freiheit ist in Deutschland ein schwieriges Thema, wie Alan Posener treffend feststellt:

Dass die wahre Freiheit nicht Hemmungslosigkeit sei, sondern bedeuten könnte, sich freiwillig einem durchaus strengen sittlichen Regiment unterzuordnen, erkannte zuerst Paulus; dieser Gedanke ist auch der Kern des Protestantismus. Aber schon Martin Luther hielt das nicht durch und erklärte die “Freiheit eines Christenmenschen” (sprich: eines Deutschen) zur Freiheit, sich seinem Fürsten zu unterwerfen, was etwas völlig Anderes ist.

Weihnachten 2007

2007 war das bisher schwerste Jahr meines Lebens. Ich erinnere mich an den 7. Januar, einen schönen Wintersonntag, als unsere Familie auf dem Pferdeberg spazieren ging. Meine Schwester war guter Dinge, hatte Pläne für das Frühjahr, wollte eine Kur machen, um sich von den Strapazen ihrer dritten Krebsoperation im Herbst 2006 zu erholen.

Nach diesem Tag habe ich sie noch zweimal getroffen: am 25. März, als wir den 75. Geburtstag unseres Vaters feierten, und am 19. April. Da sah ich sie in der Göttinger Uniklinik wieder, mit aller Kraft um Atem ringend. Ich durfte in dieser Nacht an ihrem Bett wachen, bis sie kurz vor dem Morgen des 20. April zu atmen aufhörte.

Ihr Mann, den sie noch Anfang Februar geheiratet hatte, war in jener Nacht dabei, ebenso wie unsere Mutter und unsere Tante. Am Morgen standen wir mit den beiden Söhnen am Totenbett ihrer Mutter. Mein Schwager ist nun Witwer, meine Neffen sind Halbwaisen.

Die Krankheit, der Tod und die Trauer haben dieses Jahr stark geprägt. Sie setzen ein Nachdenken über viele grundlegende Fragen frei, die sonst im Alltag kaum eine Rolle spielen. Ich war im Juni für ein paar Tage in der Benediktinerabtei Gerleve im Münsterland zu Gast, um nachzudenken und zu beten.

Ende Juli kam unsere Familie zu einem großen Treffen zusammen. Den Anlass gab der Besuch einer Tante und drei ihrer vier Söhne mit ihren Familien. Sie waren zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder aus Schweden nach Deutschland gekommen.

Das Jahr 2007 hat mir gezeigt, wie wichtig meine Frau und meine Söhne sind, wie wichtig meine Eltern, meine Geschwister und meine Neffen sind, meine Schwiegereltern und meine Schwägerin, ja, die ganze Großfamilie. Der Beruf, so wichtig er ist, tritt dahinter zurück. Er dient der Familie, nicht umgekehrt.

Auch beruflich war dieses Jahr sehr anstrengend und herausfordernd. Nun aber unterbrechen wir die Arbeit und feiern die Geburt des Herrn. Dieses Fest ist ein neuer Anfang, wie auch das neue Jahr.

Weihnachten heißt: Gott wird Mensch. Das ist der Beginn einer neuen Zeit. „Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden den Menschen seiner Gnade.“ Die Ehre Gottes und der Friede auf Erden gehören zusammen. „Ihr müsst von Grund aus umdenken und umlernen“, schrieb der Soldat Ernst Rausch zu Weihnachten 1944.

Nicht Ihr seid der Mittelpunkt Eurer eigenen merkwürdigen Welt, sondern Gott. Stellt Euch wieder an den rechten Platz, der Euch zukommt und seid Menschen. Menschen, die verstehen können, die ein Herz haben, die das Leid dem andern tragen helfen, die die Wunden des furchtbaren Krieges zu heilen versuchen, die Güte bringen, wo Herzen bluten, die Freude bringen, wo man sich grämt, die Licht bringen, wo es finster geworden, die Liebe bringen, wo das Maß der Leiden überlief.

Das ist die eherne Sprache des starken Geheimnisses, das hinter aller Krippenlieblichkeit und hinter allem Lichterglanz steht. Das ist der Ruf, der an uns in dieser Nacht ergeht. Das ist der Beginn der erlösenden Tat. Daran ist geknüpft die große Verheißung der Christnacht.

Frohe und gesegnete Weihnachten und ein glückliches Jahr 2008!

Der Ruf nach dem starken Staat

Nach dem Tod der fünfjährigen Lea-Sophie sind die Rufe nach Behörden und Kontrollen wieder laut geworden. Der starke Staat soll richten, was in Familien zu Bruch geht.

Einmal davon abgesehen, dass Behörden damit in der Regel überfordert sind, frage ich mich auch, ob das überhaupt eine gute Idee ist. Wollen wir wirklich Jugend-, Gesundheits- und andere Ämter, die jede einzelne Familie kontrollieren? Und lenkt nicht der wohlfeile Ruf nach dem starken Staat vom Versagen der Gesellschaft im Großen und vieler Familien im Kleinen ab?

Unter der Fuchtel

Scipio schreibt zur wahren Bestimmung der Weiblichkeit nach Johannes B. Kerner:

Wehe, Mädels, Bräute, Mütter, Ihr plant Euer Leben anders. Wehe, Ihr “committet” Euch zu einem Leben als Hausfrau (a.k.a. Familienmanagerin) und Mutter: Da ist Schluß mit lustig. Da tritt der gesellschaftliche Liebesentzug ein. Da verfehlt Ihr Euer Wesen!

Selber schuld, wenn Ihr Freiwild werdet. Konntet’s ja sehen. Nicht umsonst sind die Tribunale öffentlich.

Ähnlich warnt auch idea-Reporter Marcus Mockler bei kath.net:

Eva Herman ist überzeugt, dass sie nicht nur vernünftige Werte vertritt, sondern auch biblische. Sie kämpft dafür, dass Müttern die Chance gegeben wird, sich in den ersten Lebensjahren um ihre Kinder zu kümmern. Der Ausbau der Krippenplätze sei eine einseitige Förderung berufstätiger Mütter mit Steuergeldern. Diese finanzielle Unterstützung hätten auch Vollzeitmütter verdient.

Dass auf solche Thesen hin versucht wird, Eva Herman in die braune Ecke zu stellen, muss Christen alarmieren. Und sie müssen sich vor Eva Herman stellen. Denn sonst passiert folgendes: Wer künftig öffentlich für ein Familienbild wirbt, bei dem die Mutter auf Erwerbstätigkeit verzichtet, um sich selbst um ihre Kleinstkinder zu kümmern, kann mit dem Satz mundtot gemacht werden: „Du redest ja wie Eva Herman.“ Um so unverständlicher ist es, wie wenig Solidarität die Moderatorin aus den Kirchen erfährt. Von den katholischen Bischöfen hat nur Walter Mixa (Augsburg) sie verteidigt, von den evangelischen niemand.

Unterstützung hingegen erfährt Eva Herman von Anna in deren jüdischem Tagebuch:

Ich habe Eva Herman verstanden. Und ich habe auch verstanden, dass sie mit ihren Thesen über die Rückkehr zu traditionelleren Familienwerten in Deutschland zur Zeit keine wirkliche Chance hat. Dafür stehen wir schon viel zu lange unter der Fuchtel unserer prominenten Berufsfeministinnen, die es sich zur Lebensaufgabe gemacht haben, unsere gesamte Gesellschaft so umzuerziehen, dass die traditionelle Rollenverteilung heute weitgehend als rückständig geächtet ist.

Mütter, die ihre Berufstätigkeit aufgeben, um ihr Kind zu Hause selbst betreuen zu können, dürfen bestenfalls in den ersten drei Lebensjahren des Kindes noch mit dem Verständnis der Gesellschaft rechnen – und das natürlich auch nur, solange es für die Kleinsten nicht genügend Betreuungsplätze gibt. Ab dem Kindergartenalter gibt es dann selbstredend auch für diese Frauen kein Pardon mehr. Spätestens jetzt sollten die jungen Mütter wenigstens halbtags wieder in ihren Beruf zurückkehren, wenn sie gesellschaftlich auf Linie sein wollen. Frauen, die sich dem Druck zur beruflichen Selbstverwirklichung widersetzen und freiwillig zu Hause bei den Kindern bleiben, müssen sich für ihr gesellschaftlich unkorrektes Verhalten mittlerweile sogar oft schon im privaten Umfeld rechtfertigen. Ihre größten Gegnerinnen sind dabei die berufstätigen Frauen, die sich ohne wirtschaftliche Notlage dem gesellschaftlichen Druck beugen und tagtäglich Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen versuchen, ohne sich selbst einzugestehen, dass die Doppelbelastung auf die Dauer eher in eine Nervenkrise als zur versprochenen Selbstverwirklichung führt.

[via dilettantus]

Die wahre Bestimmung der Weiblichkeit

Das Familiennetzwerk Deutschland fordert in einem offenen Brief eine Klarstellung von ZDF-Moderator Johannes B. Kerner, der in seiner Sendung am 9. Oktober in der Debatte mit Eva Herman diese Sätze gesprochen hatte:

Was ist denn die wahre Bestimmung der Weiblichkeit – [das] ist doch nicht zu Hause zu sitzen und die Kinder großzuziehen, sondern die wahre Bestimmung der Weiblichkeit ist doch, ein voll anerkanntes Mitglied einer Gesellschaft zu sein.

Die Koordinatorin der Initiative, die Kinderärztin und Familientherapeutin Maria Steuer, hält dem entgegen:

So viel Verachtung gegenüber Müttern ist uns selten entgegen geschlagen. Mütter leisten einen unersetzlichen Dienst, um ihre Kinder optimal auf das Leben vorzubereiten. Und nun müssen sie sich von einem Fernsehmoderator anhören, sie säßen (!) zuhause und seien keine voll anerkannten Mitglieder der Gesellschaft. Dies ist eine ungeheuere Diskriminierung!

Was war (3): Eva und die Wölfe

Was mich an der Aufregung der letzten Wochen über Eva Herman am meisten gestört hat, war die Geringschätzung, ja Verachtung der Mutterschaft, die in vielen Wortmeldungen zum Ausdruck kam. Mutter zu sein ist in Deutschland inzwischen etwas völlig Nachgeordnetes, das hinter allem Möglichen zurückstehen muss. Wer Mutter wird, hat offensichtlich nichts Besseres zu tun. Oder ist zu blöd zum Verhüten.

Eine zynische, menschen- und frauenverachtende Haltung scheint Allgemeingut geworden, jedenfalls in der veröffentlichten Meinung. Sie korrespondiert aufs Genaueste mit der jüngst veröffentlichten Abtreibungsstatistik und der Berichterstattung darüber. Angesichts von 42 Millionen Kindstötungen jährlich scheint die ganze Sorge den Zehntausenden Frauen zu gelten, die bei Abtreibungen ums Leben kommen.

Selbstverständlich ist das eine berechtigte Sorge, aber ist es nicht zynisch und menschenverachtend, die getöteten Kinder keines einzigen Gedankens zu würdigen? Und nimmt sich nicht die als Holocaust (Ganzopfer, Brandopfer) bezeichnete industrielle Ermordung der europäischen Juden im Vergleich zu 42 Millionen getöteten Kindern pro Jahr fast mickrig klein aus?

Eva Herman wird für ungeschickte Äußerungen zur nationalsozialistischen Familienideologie von mediokren Talkmastern öffentlich hingerichtet und in die Nähe zum Nationalsozialismus gerückt – während die Ideologie, gegen die sie sich wendet, Jahr für Jahr eine Zahl von Opfern fordert, die an die des Zweiten Weltkriegs heranreicht. Diese Ideologie ist die Geringschätzung des Lebens selbst und die Unterordnung des Lebens der nächsten Generation unter unsere Wünsche und Bedürfnisse.

Es ist in Deutschland fast schon rechtfertigungspflichtig geworden, Kinder aufzuziehen statt sie zu verhüten oder abzutreiben. Werte wie Liebe, Familie und Kinder waren einmal selbstverständlich und sind es in jeder gesunden Gesellschaft. In Deutschland nicht.



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